Wulffs Anruf bei Diekmann ein Angriff auf die Pressefreiheit?
Das Interview mit Dieter Grimm, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, ist ein schöner Beitrag gegen die grassierende Begriffsverwirrung.
Trotzdem: Die Begriffe geradezurücken heißt nicht, Wulff zu stützen: ” [Der Bundespräsident] hat die Möglichkeit, Themen, Gesichtspunkte, Werte, Zeitdimensionen ins Bewusstsein zu rücken, die im parteipolitischen Tagesgeschäft in den Hintergrund zu geraten drohen. Wenn ein Amtsinhaber dafür nicht den richtigen Sinn hat, ist das kein Grund, das Amt abzuschaffen. Dann muss man einen besseren Amtsinhaber finden.”
Verfassungsblog › Dieter Grimm: Wulffs Anruf war kein Eingriff in die Pressefreiheit.
8. January 2012
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